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Archive For: Allgemein

Der fehlgeschlagene Einsatz der Feuerwehr – viel Rauch um nichts …

Der fehlgeschlagene Einsatz der Feuerwehr – viel Rauch um nichts …

Der Entscheidung des Amtsgericht Mannheim vom 22.12.2016 (Aktenzeichen 3 C 1207/16) lag folgender Fall zugrunde: Klägerin und Beklagte sind Nachbarinnen, ihre Wohnungen liegen unmittelbar nebeneinander. Die Klägerin ist Eigentümerin ihrer Wohnung. Die Beklagte hat – zumindest fahrlässig – Essen anbrennen lassen, eine starke Rauchentwicklung war die Folge. Deshalb öffnete die Beklagte die Wohnungsfenster, anschließend ging ... Read More
 

Weiter Miete zahlen für gestohlene Einbauküche – die spinnen, die Römer!

So manche juristische Entscheidung ist für den Laien kaum noch nachvollziehbar. Was der Bundesgerichtshof in VIII ZR 198/15 entschieden hat, ist aber auch für Juristen nur schwer nachvollziehbar. Was war geschehen. Einvernehmlich wurde die eigentlich für 17,71 € mitgemietete Einbauküche im Keller des Mieters gelagert, der Mieter baute mit Zustimmung des Vermieters eine eigene Einbauküche ... Read More
 

Bei Mieterhöhungen kommt es auf die tatsächliche und nicht auf die vertragliche Wohnfläche an!

Der Bundesgerichtshof hat seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben und nunmehr entschieden, dass es bei Mieterhöhungen nur noch auf die tatsächliche Wohnfläche ankommt. Auf etwaige Vereinbarungen bzw. Angaben im Mietvertrag bzw. die Höhe einer etwaigen Abweichung hiervon kommt es dann nicht mehr an (Bundesgerichtshof, Urteil vom 18. November 2015 – VIII ZR 266/14). Für den Vergleich sei ... Read More
 

Vermieter darf mit Kündigung warten – rechtlich keine Eile geboten

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 13. Juli 2016 – VIII ZR 296/15) hat nunmehr entschieden, dass bei einer außerordentlichen und fristlosen Kündigung es keine Rolle spielt, ob der Zahlungsrückstand schon viele Monate bestanden hat. Die Mieterin zahlte die Mieten für Februar und April nicht, eine Mahnung auf die offenen Mieten erfolgte im August, eine Kündigungserkärung allerdings ... Read More